Neue Psychiatriefinanzierung - Wie viel Personal und Qualität wollen wir uns leisten?

Die Dokumentation unserer Konferenz am 23. April 2016 kann nun hier heruntergeladen werden.

 

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Das war unser Sommerfest

Eindrücke vom Sommerfest der Fraktion DIE LINKE. im LVR am 2. Juli im Kölner Landeshaus


Konferenz Älter werden mit Behinderung

Am 18./19. Juni haben die Fraktionen der Linken in den Landschaftsverbänden zur Konferenz "Älter werden mit Behinderung" in Münster eingeladen. Hier einige Eindrücke der Konferenz.



Konferenz Neue Psychiatriefinanzierung - Wie viel Qualität und Personal wollen wir uns leisten? am 23. April 2016

 

Die massiven Proteste von Fachverbänden, Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften gegen das ab 2009 entwickelte pauschalierende Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) haben Wirkung gezeigt. Das Bundesgesundheitsministerium ist im Februar zurückgerudert und legte „Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Psych-Entgeltsystems“ vor. Damit ist die Abkehr von einem System der Pauschalfinanzierung psychiatrischer Leistungen eingeleitet, dessen Prinzipien des Wettbewerbs und kalkulatorische Einheitspreise einer humanitären Versorgung widersprechen.

Auf einer gemeinsamen Konferenz der Fraktionen der Linken in den Landschaftsverbänden am 23.4.2016 in Essen haben wir gemeinsam mit Beschäftigten und Fachleuten darüber diskutiert, welche Kriterien bei einer Neuen Finanzierung der Psychiatrie für eine flexible, bedarfsgerechte Behandlung und Versorgung unbedingt erfüllt werden müssen. Positiv an den Eckpunkten ist die Orientierung an einem Budgetsystem und der Wegfall einer Vereinheitlichung zu landesweit gültigen Preisen. Bedeutend ist außerdem, dass sich die Entwicklung von verbindlichen Standards für die Personalbemessung an der Psychiatrie- Personalverordnung (kurz: Psych-PV) orientieren soll, die so lange weiter gilt. Auch die Öffnung für außerstationäre und gemeindepsychiatrische Versorgungsformen wie Hometreatment ist sinnvoll, wodurch akut psychiatrische Patienten in gewohnter Umgebung behandelt werden können. Nun kommt es darauf an, bei der Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in Zukunft Holzwege zu verhindern. Unsere Forderungen haben wir in einer Resolution artikuliert und verabschiedet.

 

 

Resolution der Teilnehmenden der Konferenz „Neue Finanzierung der Psychiatrie – Wie viel Qualität und Personal wollen wir uns leisten?“ der Fraktionen DIE LINKE. im LVR und LWL, Essen, den 23. April 2016

 

Die Teilnehmenden der Konferenz fordern:

 

- Ein Entgeltsystem, das

o Alle an der psychiatrisch-psychotherapeutischen Versorgung beteiligten Ak-teure einbezieht und deren Vernetzung unterstützt

o Alle Patientengruppen im System der gesetzlichen Krankenversicherung versorgt

o Die ambulante und aufsuchende Behandlung als gleichwertige Möglichkeiten mit ausreichender Finanzierung abbildet

o Therapieverläufe bürokratiearm dokumentierbar macht, damit Transparenz gewährleistet wird, der Aufwand dafür jedoch auf das Nötigste begrenzt werden kann und nicht zu Lasten des ärztlich-therapeutischen Personals geht

o Vergütung nicht an Verweildauer koppelt

o Im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention die Unterlassung von Zwangsmaßnahmen fördert

o Eingeführt wird im Rahmen einer beratenden Prozessbegleitung durch eine unabhängige Expertenkommission.

- Die Ermittlung von bedarfsgerechten Tagesentgelten

o Für die vollstationäre und teilstationäre Krankenhausbehandlung medizinisch unterscheidbarer Patientengruppen

o Unter Beachtung der Leistungskomplexe der Psych-PV

o Bei Abkehr der Messung der Häufigkeiten von Teilleistungen, da dies mit systematischen Fehlern verbunden ist und zu Fehlsteuerungen führt

o Mithilfe von Krankenhausvergleichen, die jedoch nicht dazu führen dürfen, dass die Kliniken in einer Abwärtsspirale an die billigsten Kostenstrukturen angepasst werden

o Unter Berücksichtigung von Beschäftigungs- und Tarifniveaus bei Verglei-chen

o Unter der Gewährleistung, dass Kalkulationskliniken tarifgebunden (TVöD) sind, nur so kann sichergestellt werden, dass die Personalkosten auch voll-ständig finanziert werden.

- Verbindliche Personalvorgaben, welche

o Die Standards der Psych-PV nicht unterschreiten, sondern weiterentwickeln

o Die Einbeziehung aller Berufsgruppen gewährleisten

o Gute Arbeitsbedingungen sicherstellen

o Eine Sanktion für Nichteinhaltung vorsehen

o Dem Personalmangel im Pflegebereich entgegenwirken können

 

Bis zur Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen muss sichergestellt werden, dass in allen Häusern die Psych-PV zu mindestens 100% umgesetzt wird und nicht wie vorgesehen, nur in den Kalkulationshäusern.

 


Beiträge der Referentinnen und Referenten



Ergebnisse der Konferenz "Gute Arbeit für Menschen mit Behinderung - DAS muss drin sein" am 18. April 2015

Ergebnisse der Konferenz "Gute Arbeit für Menschen mit Behinderung - DAS muss drin sein" am 18. April 2015

Beitrag von Heinz Waschhof, Dienststellenleiter Begleitende Dienste und Fördergruppen, Recklinghäuser Werkstätten der Diakonie


Dokumentation der Psychiatrie-Tagung

 

Zum Download der Broschüre auf das Bild klicken



Psychiatrie ohne Zwang – Was ist das? Konferenz am 22./23. November 2013 an der Universität Essen

 

Trotz der Forderung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nach rechtlicher Gleichstellung ist im psychiatrischen Bereich weiterhin eine Behandlung allgemein erlaubt, die ohne Zustimmung bzw. ohne eingehende Aufklärung erfolgt.

Der allgemeine Glaube an die Psychiatrie als "Wissenschaft", obwohl sie aber nach wie vor auch die Funktion einer Ordnungsmacht hat, ist gesellschaftlich akzeptiert. Die heutige Psychiatrie muss sich aber trotz der Psychiatriereform Ende der 70er Jahre vor dem Hintergrund der menschenverachtenden, verletzenden und mordenden NS-Psychiatrie fragen lassen, ob das "Menschbild" der Nazi-Psychiatrie noch in gegenwärtigen umstrittenen Behandlungsmethoden wie Lobotomie und Elektroschocks überlebt hat .
Wo setzt die Menschenwürde des Individuums dem psychiatrischem Helfen und Heilen Grenzen?

Tagungsort:
Campus Essen
Universitätsstraße 245141 Essen
 
Blaues Gebäude V15
Raum V15 R01 H90

 

Programm

 

Freitag, 22. November

 

10.30 Uhr        Begrüßung durch die Veranstalter    (V15 R01 H90, Seminarraum)

11.00 Uhr        Workshops zum Thema Zwangsmedikation und Psychopharmaka

  • Workshop 1   Recht und Unrecht der psychiatrischen Zewangsbehandlung

Dr. David Schneider-Addae-Mensah (Klägervertreter beim Karlsruher Prozess zur Zwangsbehandlung)

  • Workshop 2   Kontinuität des psychiatrischen Unrechtssystems: Die kinder- und jugendpsychiatrische Heimunterbringung der 50er, 60er und 70er Jahre und die verhinderte Opferentschädigung heute

Dr. Burkhard Wiebel (Die Linke im LWL), Rolf Decker (Verein ehemaliger Heimkinder)

  • Workshop 3 Dr. Reinhild Böhme (Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener e.V. und Mitglied der Besuchskommission nach PsychKG)

12.30 Uhr        Mittagspause

13.30 Uhr        Dr. jur. Tanja Henking (Leiterin der Nachwuchsforschergruppe „Ethik und Recht in der modernen Medizin“, Institut für Medizinische Ethik und Geschichte der Medizin, Ruhr-Universität Bochum):

Ethische und juristische Grundlagen psychiatrischen Handelns           

14.30 Uhr        Dr. Reinhild Böhme (Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener e.V.und Mitglied der Besuchskommission nach PsychKG):

Die Arbeit der Besuchskommission nach PsychKG          

15.30 Uhr        Pause

16.00 Uhr        Dr. David Schneider-Addae-Mensah:

Der Zwangsmedikationsbeschluss des Bundesverfassungsgerichts und seine Bedeutung

18.00 Uhr        Zeit für Austausch und Gespräche

Moderation: Miriam Krücke (Landesverband Psychiatrie-Erfahrener e.V.)

 

Samstag, 23. November

10.00 Uhr        Begrüßung durch die Veranstalter (S05 T00 B32, Hörsaal)

10.15 Uhr        Parallel laufende Workshops zum Thema Zukunftsweisende Therapieformen

  • Workshop 4   Neue Wege psychiatrischen Handelns aus der Sicht eines niedergelassenen Psychiaters    Dr. Piet Westdijk (praktizierender Psychiater in Basel)
  • Workshop 5   Jenseits von Kunsttherapie. Schreiben und Fotografieren mit psychisch Kranken. Ein Pilotprojekt.        Eva Weissweiler (Schriftstellerin)
  • Workshop 6   Krisenzimmer und betroffenengeleitete Anlaufstelle

Matthias Seibt (Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener e.V.)

12.00 Uhr        Mittagspause

12.45 Uhr        Piet Westdijk:

                       Chancen Alternativer Behandlungsmethoden    

13.45 Uhr        Kathrin Vogler (MdB):                                              

Mothers little Helpers – die Medikalisierung der Gesellschaft und Möglichkeiten des Widerstands 

14.45 Uhr        Pause

15.15 Uhr        Wolf-Dieter Narr:

Seminar zur Lage der Psychiatrie – Entwicklung des psychiatrischen Zwangs seit dem Foucault-Tribunal von 1998    

17.00 Uhr        Nina Hagen (Künstlerin und Schirmfrau der Initiative Patientenverfügung):

Wie die Patientenverfügung vor psych­ia­tri­schem Zwang und Ent­mün­di­gung schützt

18.00 Uhr        Abschluss und Pressegespräch

Moderation: Miriam Krücke(Landesverband Psychiatrie-Erfahrener e.V.)

Veranstalter:     

Fraktion Die Linke. im Landschaftsverband Rheinland
Fraktion Die Linke. im Landschaftsverband Westfalen-Lippe
Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW e. V.
Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener e. V.
Allgemeiner Studierenden-Ausschuss der Universität Duisburg-Essen
Sozialistische Selbsthilfe Mülheim e. V.
Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e. V.

 

Eine Anmeldung bis zum 8. November 2013 erfolgt an:

Die Linke. im LVR, Kennedy-Ufer 2, 50679 Köln

Tel. 0221/809 7666 Fax -7663       Die.Linke(at)lvr.de

Die Veranstaltung beginnt am Freitag um 10:30 Uhr in Raum V15 R01 H90,Universitätsstraße 2, 45141 Essen, Blaues Gebäude V15

 

Anfahrt:

 

Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln:

Ab Essen Hauptbahnhof:

Haltestelle Rheinischer Platz (linker Ausgang):

  • Straßenbahn-Linie 101 (Richtung Germaniaplatz)
  • Straßenbahn-Linie 105 (Richtung Frintrop-Unterstr.)

Haltestelle Universität (Ausgang Reckhammerweg):

  • U-Bahn-Linie U11 (Richtung GE-Buerer Str.)
  • U-Bahn-Linie U17(Richtung Altenessen)

Haltestelle Universitätsstraße:

  • Bus-Linie 196 (Richtung Vogelheim/Hafenverwaltung

Haltestelle Berliner Platz:

  • Straßenbahn-Linie 101 (Richtung Germaniaplatz)
  • Straßenbahn-Linie 105 (Richtung Frintrop-Unterstr.)
  • Straßenbahn-Linie 109 (Richtung Fronhausen)
  • U-Bahn-Linie U11 (Richtung GE-Buerer Str.)
  • U-Bahn-Linie U17 (Richtung Altenessen)U-Bahn-Linie U18 (Richtung Essen Berliner Platz)
  • Bus-Linie 145 (Richtung Mülheim-Flughafen)
  • Bus-Linie 166 (Richtung Dellwig-Bahnhof)
  • Bus-Linie SB16 (Richtung Bottrop ZOB)

 

Anfahrt mit dem PKW:

A 52 aus Richtung Düsseldorf:

Abfahrt Essen-Südder Beschilderung "Universität" folgen A52 aus Richtung Essen-Huttrop: Abfahrt Essen-Bredeneyrechts auf die Ruhralleeder Beschilderung "Universität" folgen

A 40 aus Richtung Mülheim:

Abfahrt Essen-Zentrum2x links auf die Hans-Böckler-Straße (B224) einbiegender Beschilderung "Universität" folgen

A40 aus Richtung Bochum:

Abfahrt Essen-Zentrumrechts unter der Bahnunterführung auf die Hindenburgstr. einbiegender Beschilderung "Universität" folgen

A42:

Autobahnkreuz Essen-Nord auf die Gladbecker Straße (B224) einbiegender Beschilderung "Universität" folgen.

 



Open Space Inklusion: Nachtreffen und Nächste Schritte zu mehr selbstbestimmtem Leben

Bei einem Nachtreffen zum Open Space "Inklusion: Selbstbestimmtes Leben - Was bedeutet das für dich?" am 29. Juni 2012 im Landeshaus des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe haben sich drei Gruppen gebildet zu diesen Themen:

- Werkstätten für Menschen mit Behinderungen: Verbesserung der Lohn- und Arbeitssituation

- Die UN-Behindertenrechtskonvention in der Psychiatrie umsetzen

- Inklusive Schulentwicklungspläne auf den Weg bringen.

Jede Gruppe hat sich zu einem oder mehreren Vorhaben verabredet. Alle, die am Open Space oder am Nachtreffen teilgenommen haben, sowie diejenigen, die sich für diese Themen interessieren und engagieren möchten, sind herzlich zur Mitarbeit in den Gruppen eingeladen.

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Inklusive Konferenz über selbstbestimmtes Leben

Unter dem Titel „Inklusion: Selbstbestimmtes Leben – Was bedeutet das für dich?“ diskutierten am Samstag über 60 Menschen mit und ohne Behinderungen in Münster die nötigen Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen. Der Einladung der Fraktionen DIE LINKE in den Landschaftsverbänden Westfalen-Lippe und Rheinland sowie des kommunalpolitischen Forums folgten zahlreiche Expertinnen und Experten in eigener Sache und drückten klar aus, welche Probleme ihnen unter den Nägeln brennen. Ganz unter dem Motto der Behindertenrechtsbewegung „Nichts über uns ohne uns“. Nach der Begrüßung durch Rolf Kohn und Ulrike Detjen - Sprecher der LWL- und Sprecherin der LVR-Fraktion - berichteten Caroline Butterwegge und Michael Otter über Initiativen der ehemaligen Landtagsfraktion DIE LINKE zur Inklusion. Bei der ersten politischen Open Space Veranstaltung dieser Art in NRW  wurde nicht nur über Inklusion geredet, sie wurde praktiziert. Als Ideen und Forderungen für eine inklusive Politik benannten die Teilnehmenden unter anderen: die Behindertenquote in Betrieben erhöhen und Werkstätten für Menschen mit Behinderungen überwinden, mehr Aufklärungsarbeit über die häufige Verschreibung von Psychopharmaka, Mobilität für alle und eine stärkere Beteiligung des Bundes beim Abbau von Barrieren. Dass noch viel zu tun ist, zeigten bereits die einleitenden Worte von Geesken Wörmann, der Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe. Bei einem Nachtreffen in zwei Monaten soll überprüft werden: Welche Ideen für mehr Selbstbestimmung konnten wir in unserem Umfeld umsetzen? Es wird wieder im Landeshaus des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe stattfinden. 

Gemeinsame Veranstaltung:
Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland
Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Kommunalpolitisches Forum NRW

Konferenz mit:

Britta Loschke (Moderation)

Geesken Wörmann (LAG Selbsthilfe)

Rolf Kohn (LWL-Fraktion)

Ulrike Detjen (LVR-Fraktion)

Carolin Butterwegge (eh. Landtagsfraktion)



Inklusion: Selbstbestimmtes Leben - Was bedeutet das für dich?

 

 

Großer Treff in Münster zum Austausch über die Umsetzung der Behindertenrechts-Konvention

Wir sind Politiker und Politikerinnen in den Landschaftsverbänden und den Kommunen der Partei Die Linke in NRW. Wir möchten etwas tun, damit es mehr Inklusion gibt. Wir haben am 28.April alle nach Münster eingeladen, die Inklusion wichtig finden. Wir haben darüber gesprochen, welche Ideen und Sorgen es gibt und was wir alle tun können, damit mehr Inklusion passiert.

Wir haben auch Geesken Wörmann eingeladen, die Vorsitzende vom Selbsthilfe-Verband LAG. Sie hat gesagt, was die Politik machen kann, um den Behindertenrechts-Vertrag umzusetzen und was die Selbsthilfe-Verbände tun.

Wir haben ein Open-Space gemacht. Open-Space heißt Offener Raum. Das geht so: Wir sitzen in einem Raum erst in großer Runde zusammen und bilden dann kleine Gruppen. Dabei dürfen alle sagen oder zeigen, welche Ideen sie haben, damit es überall Inklusion gibt: bei der Bildung und auf der Arbeit oder wo anders. Jede Gruppe redet über eine andere Frage. Jede und jeder kann mitmachen wo er oder sie will. Jeder und jede darf auch die Gruppe wechseln. Oder eine Pause machen und etwas trinken.

Wir haben versucht, den Tag barrierefrei zu machen. Es gab auch rote Karten für leichte Sprache. Und eine Induktionsschleife für alle, die ein Hörgerät tragen. Wir haben nicht nur geredt, sondern unsere Ideen auch aufgezeichnet und aufgemalt. 


Eindrücke von der Konferenz


Open Space Inklusion: Ergebnisse der Konferenz


Einladung zum Inklusionstag vorlesen

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