Initiativen von DIE LINKE.

04. Januar 2012 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Haushaltsantrag 2012: Personal Landesjugendamt

Zur angemessenen Bewältigung der dem Fachbereich 42 auferlegten Aufgaben, wird dort (bzw. nach deren Verlagerung der FB 41) das Personal in geeignetem Maß aufgestockt. Der Stellenplan wir entsprechend angepasst, die dafür...

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04. Januar 2012 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Haushaltsantrag 2012: Ferien- und Freizeitmaßnahmen wieder stärker unterstützen

Die Förderung von Ferien- und Freizeitmaßnahmen soll wieder auf den Stand von 2010 angehoben werden. Langfristig soll sich der Zuschuss pro Einzelfall wieder am Niveau von 2010 orientieren, d.h. sukzessive angehoben werden, um...

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22. Juni 2011 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Anfrage zur Kooperation der LVR-Kliniken mit Pharmaunternehmen

Fragen/Begründung:

Die Rahmenbedingungen sichern Qualität an den LVR-Kliniken

Die LVR-Kliniken arbeiten teils eng mit Pharmaunternehmen zusammen, die Medikamente und Gesundheitsprodukte für verschiedene Therapiebereiche...

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18. Juni 2011 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Anfrage: Begutachtungspraxis bei Anträgen auf Leistungen des ambulant betreuten Wohnens

Fragen/Begründung:

Am 03.12.2010 hat der Landschaftsausschuss ein neues Verfahren zur Begutachtung von Neuanträgen auf Leistungen des ambulant betreuten Wohnens von Menschen mit seelischer Behinderung beschlossen. Danach werden...

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31. März 2011 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Anfrage: Kriterienkatalog für die Beschaffung von Dienst-Kfz

Fragen/Begründung:

 

Fragen/Begründung:

 

Landesdirektorin Frau Lubek hat in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.11.2010 laut Protokoll ausgeführt „dass in nächster Zeit auf der Grundlage eines Kriterienkatalogs...

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18. März 2011 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Anfrage: Abmahnungen

Fragen/Begründung:

Das Landespersonalvertretungsgesetz wurde 2007 erheblich eingeschränkt. Nach den Begründungen der damaligen CDU/FDP Landesregierung versteht sich die Einschränkung als Teil des „Bürokratieabbaus“. Dieser...

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15. März 2011 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Anfrage: Konnexitätsprinzip

Fragen/Begründung:

 

Das Konnexitätsprinzip ist im Grundgesetz (Art. 104 a Grundgesetz) und in allen Landesverfassungen (NRW Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung) verankert. Es besagt, dass die Kosten für eine öffentliche Aufgabe...

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10. März 2011 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Anfrage: Kosten Balanced Scorecard

Fragen/Begründung:

Seit einigen Jahren gibt es Bestrebungen auch öffentliche Verwaltungen wie Unternehmen der privaten Wirtschaft zu führen. Die Rede ist vom „Unternehmen Stadt“, öffentliche Einrichtungen sollen „schlanker“...

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