Initiativen von DIE LINKE.

25. Februar 2011 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Anfrage: Kosten Rheinlandtaler

Fragen/Begründung:

 

Der Rheinlandtaler soll zurzeit in der Regel in jeder der 26 Mitgliedskörperschaft pro Jahr einmal verliehen werden. Über die Vergabe entscheidet der Kulturausschuss nach Vorbereitung durch eine eigens...

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10. Februar 2011 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Anfrage: Zusammenlegung von Kitaleitungen

Fragen/Begründung:

Rund 300 katholische Kindertageseinrichtungen im Bistum Aachen sollen die Möglichkeit erhalten, die Betriebs- und Anstellungsträgerschaft in einen großen Träger zu überführen.

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22. November 2010 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Anfrage: Leiharbeitsverhältnisse beim LVR

DIE LINKE. in der Landschaftsversammlung Rheinland bittet um die Klärung folgender Fragen:

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12. Juli 2010 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Anfrage zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen im LVR

Am 31.05.2010 stellten wir im Personalausschuss folgende Anfrage:

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18. Juni 2010 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Haushalt 2010, Antrag: Vergabe der Postdienstleistungen

Beschlussvorschlag:

Der Rahmenvertrag über die Vergabe der Postdienstleistungen für die Zentralverwaltung in Köln und neun Außenämter/Kliniken in Bedburg-Hau, Düren, Düsseldorf, Langenfeld, Essen, Pulheim, Bonn und Oberhausen...

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18. Juni 2010 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Haushalt 2010, Antrag: Eintrittsermäßigung LVR-Museen

Die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland gewähren folgendem Personenkreis eine 50% Eintrittsermäßigung:

 

- Personen, die eine Grundsicherung erhalten: Leistungen für Arbeitssuchende nach dem SGB II, Grundsicherung im Alter...

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18. Juni 2010 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Haushalt 2010, Antrag: Zur Beschäftigung von 1 Euro Kräften

Beschlussvorschlag:

Die Beschäftigung von 1 Euro Kräften als HausmeisterInnen und SchulassistentInnen wird nicht weiter verfolgt. Stattdessen werden sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse geschaffen, sofern...

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18. Juni 2010 Designelement: roter Block vor der Überschrift

Haushalt 2010, Antrag: Berücksichtigung sozialer Belange bei der Vergabe

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Vergabekriterien des LVR an die in § 97 IV 2 GWB geschaffenen Möglichkeiten anzupassen. Sie orientiert sich dabei an dem vom Deutschen Städtetag in Zusammenarbeit mit dem...

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